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15.10.2019, 00:00 Uhr | © CDU-Stadtverband-Wertheim
Artenschutz funktioniert nur gemeinsam
Wir wollen wirksamen Artenschutz in Baden-Württemberg.
Aber auch die Bedenken gegen das Bienen-Volksbegehren sind vielfältig und substantiell. Die kritischen Stimmen kommen aus der Landwirtschaft, aus dem Wein- und Obstbau wie auch aus dem Ökolandbau und dem Naturschutz. Das nehmen wir sehr ernst.
Nachhaltiger Artenschutz ist nur gemeinsam mit unserer Landwirtschaft möglich und sinnvoll

Der CDU-Stadtverband Wertheim distanziert sich daher von der aktuellen Fassung des Volksbegehrens „Pro Biene“ und bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich vor einer Unterschrift intensiv mit der Initiative auseinanderzusetzen. Hintergrund sind die schwerwiegenden Folgen, die das Gesetz nach Erfolg des Volksbegehrens für die Strukturen im Ländlichen Raum insgesamt hätte.

Insbesondere das angestrebte Verbot des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten wird als existenzbedrohend empfunden, da von der geplanten Regelung alle Pflanzenschutzmittel, auch die aus dem Biobereich, erfasst werden und somit eine erfolgreiche Bewirtschaftung nahezu   unmöglich werden würde. Die Möglichkeit von Ausnahmeregelungen wird als nicht ausreichend empfunden. Dies führt zu großer Verunsicherung.

Auch seien Wissenschaftler sind skeptisch. Monokulturen mit Nutzpflanzen seien für Insekten in etwa so attraktiv wie eine geteerte Fläche. Ob man dort Pflanzenschutzmittel ausbringe oder nicht, spiele letztendlich keine so große Rolle mehr. Viel entscheidender sei, dass es für die Insekten ausreichend Lebensräume mit Wildpflanzen und Hecken gebe. Auch der Landesimkerverband spreche sich gegen die jetzige Fassung des Volksbegehrens aus. Artenschutz würde nur gemeinsam funktionieren, nicht gegeneinander. Der Landesimkerverband würde zudem den Kommunen eine Beratung anbieten, wie vorhandene Grünflächen „bienenfreundlicher“ gestaltet werden.

Das Problem liegt nicht im Ziel des Begehrens, sondern an dem, was durch die Initiatoren – beabsichtigt oder unbeabsichtigt - an wichtigen Strukturen zerschlagen wird. „Das zu heilen, wie manche glauben, ist im Prozess nicht mehr möglich “. Denn: „Der Landtag kann zu einem Volksbegehren nur „Ja“ oder „Nein“ sagen - ein „Ja, aber“ sieht die Landesverfassung nicht vor.“

Deshalb werde die CDU Wertheim das Volksbegehren weder unterschreiben noch unterstützen. Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserem Land ist für uns von zentraler Bedeutung. Insbesondere die Bedrohung von Insekten, allen voran der Rückgang der Bienenpopulationen besorgen uns. Wir unterstützen deshalb grundsätzlich die Zielrichtung des Volksbegehrens, möchten aber die damit verbundene gesetzliche Regelung moderner, ökologiebewußter Landwirtschaft modifizieren.

Für uns ist es auch wichtig, dass unsere bäuerlichen Familienbetriebe und eine regionale landwirtschaftliche Produktion im Land erhalten bleiben. Wir wollen ferner, dass unsere wertvolle Kulturlandschaft, von der Streuobstwiese über den Obstbau bis hin zu unserer Weinregion, nicht verloren geht.