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17.11.2020, 00:00 Uhr | © CDU-Stadtverband Wertheim
Änderungsantrag Haushaltsplan 2021 (via E-Mail)

Die CDU-Fraktion im Wertheimer Gemeinderat beantragt für den Haushaltsplan 2021 Änderungen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion im Wertheimer Gemeinderat beantragt für den Haushaltsplan 2021 folgende Änderungen:

1. Kindergartengebühren

Die CDU-Fraktion beantragt auf eine Erhöhung der Kindergartengebühren für das Jahr 2021 zu verzichten (Belastung Ergebnishaushalt 60.000 Euro)

2. Feuerwehrentwicklung

Die CDU-Fraktion beantrag Planungsmittel in Höhe von 30.000 Euro in den Finanzhaushalt zur Konzeptentwicklung für die Ortswehren Sonderriet, Dertingen und Bettingen inkl. Kostenschätzung einzustellen.

3. Jüdischer Friedhof

Die CDU-Fraktion beantragt einen Betrag in Höhe von 28.000 Euro für Maßnahmen einzustellen, um den Jüdischen Friedhof für Besucher wieder begehbar zu machen. Eine „kleine“ bzw. funktionelle Lösung ist hier anzustreben. Gegebenenfalls können durch eine Kooperation mit dem Landkreis, dem Land Baden-Württemberg sowie dem Eigentümer weitere Mittel generiert werden.

 

Deckungsvorschlag:

Verzicht der Anmietung eines LED-Bords über 18.000 Euro (Teilhaushalt 8, lfd. Nr. 42310000)

Verzicht Planungskosten „Alte Eisenbahnbrücke“ über 80.000 Euro (I54101670003)

Ansätze für „eigene Veranstaltungen“ um 20.000 Euro reduzieren

 

 

Für die CDU-Fraktion

Axel Wältz, Fraktionsvorsitzender