Presse
14.02.2019, 09:54 Uhr | Autor: Elmar Kellner (ek)
Ein „Weiter so“ soll es nicht geben
CDU-Spitze nimmt Stellung Nach desaströsem Ergebnis bei der OB-Wahl sind momentan keine persönlichen Konsequenzen vorgesehen.

Zehn Tage nach der Oberbürgermeisterwahl hat sich nun die CDU-Spitze zum desaströsen Ergebnis geäußert. Ein „Weiter so“ soll es nicht geben, aber an persönliche Konsequenzen ist erst einmal nicht gedacht.
Der Vorsitzende des Wertheimer CDU-Stadtverbands, Michael Bannwarth (links) und sein Stellvertreter Axel Wältz nahmen zehn Tage nach der Wertheimer Oberbürgermeisterwahl zum Ergebnis Stellung.
Wertheim. Nein, zurücktreten will Michael Bannwarth nicht. Entsprechende Forderungen, die nach dem katastrophalen Resultat der Oberbürgermeisterwahl an ihn als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands gestellt worden sind, hält er „jetzt für vollkommen falsch“. Das sagte Bannwarth gestern in einem Pressegespräch, an dem auch der stellvertretende Vorsitzende Axel Wältz teilnahm.
Leute nicht im Stich lassen
Es sei sicher nicht alles richtig gemacht worden in den vergangenen Wochen und Monaten. „Aber ich kann jetzt die Leute nicht im Stich lassen.“ Er halte es im Gegenteil für seine Pflicht und Aufgabe, weiter zur Verfügung zu stehen, betonte Bannwarth. Zumal die Rücktrittsforderungen – nicht nur an ihn – von Personen erhoben würden, die gerade selbst eine Liste für die bevorstehende Kommunalwahl aufstellen wollten. „Damit soll Unruhe in die CDU getragen werden.“ Und die kann man gerade gar nicht brauchen.
„Die Stimmungslage ist nicht superglücklich, das ist klar“, räumt Bannwarth ein. Er kündigt auch an, dass es „mit Sicherheit noch eine Mitgliederversammlung geben wird“, will sich auf einen Termin aber nicht festlegen. Offen bleibt ebenso, wer die mit „wir“ gemeinten Personen waren, die sich laut Aussage des Vorsitzenden seit der Wahl schon drei Mal getroffen haben.
Mit den Kandidaten für die Kommunalwahl habe man ebenfalls bereits zusammengesessen. „Da herrschte keine Beerdigungsstimmung, alle wollen positiv nach vorne schauen.“ Niemand habe bei dieser Gelegenheit seine Bewerbung zurückziehen wollen – abgesehen davon, dass das auch rechtlich gar nicht gehen würde, da die Zustimmung des Bewerbers zur Aufnahme in den Wahlvorschlag unwiderruflich ist.
Das wiederum beschert der CDU das Dilemma, mit Wolfgang Stein einen Spitzenkandidaten für die Kreistagswahl zu haben, der sein Mandat im Kreistag gerade zurückgegeben hat und dessen politische Zukunft zumindest offen ist. „Eine suboptimale Situation“, so das Urteil von Axel Wältz.
Stein alleine die Verantwortung für die heftige Niederlage bei der OB-Wahl zuzuweisen, „wäre nicht fair“, so Bannwarth, auch wenn er, ebenso wie Wältz, im Gespräch mehrfach betont, dass der Kandidat natürlich die letzten Entscheidungen getroffen habe.
Die größten Fehler, die begangen worden sind, sieht der Stadtverbandsvorsitzende in der Kommunikation. Es sei nicht gelungen, die gute Arbeit, die Stein ja ohne Zweifel geleistet habe, deutlich zu machen. Darüber hinaus, so formuliert es Wältz, „muss in Zukunft einiges anders laufen. Die Kommunalpolitik darf sich nicht mehr im Sitzungssaal oder in Hinterzimmern verschanzen. Die Entscheidungen müssen transparenter diskutiert und im Dialog mit den Bürgern getroffen werden“.
Unverhohlen fordert Wältz, „der Umgang miteinander muss anständiger werden. Es muss miteinander, nicht übereinander geredet werden“. Das gelte sowohl innerhalb der CDU als auch im Gemeinderat.
Den Vorwurf eines „diktatorischen Verhaltens“ innerhalb der Partei weist Michael Bannwarth allerdings entschieden zurück. Man diskutiere durchaus, auch kontrovers, miteinander, habe aber vielleicht bislang zu wenig Ecken und Kanten gezeigt. Sowohl er als auch Axel Wältz räumen ein, dass die nichtöffentliche Nominierung der Bewerber für die Kommunalwahl „wohl ein Fehler gewesen“ sei.
Als einziger führender CDU-Vertreter hat Axel Wältz am Wahlabend dem künftigen neuen Oberbürgermeister gratuliert und die Zusammenarbeit angeboten. Dafür ist er in der Partei auch kritisiert worden. Nun betont Bannwarth ebenso, dass man mit Markus Herrera Torrez zusammenarbeiten wolle. Denn am Ende müssen die Sacharbeit und das Wohl der Stadt im Vordergrund stehen.
Wältz sieht sogar die Möglichkeit, die Gemeinderatsarbeit neu zu definieren. Das Gremium habe sich in der Vergangenheit von der Verwaltungsspitze manchmal ein wenig zu sehr einengen lassen. „Jetzt ist aus meiner Sicht die Chance da, dass der Gemeinderat nicht mehr nur kommentiert, sondern im Dialog mit den Bürgern agiert.“
 
© Fränkische Nachrichten, Donnerstag, 14.02.2019