CDU Stadtverband Wertheim

Wertheim zukunftsfähig machen

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023

Die CDU-Fraktion im Wertheimer Gemeinderat hat dem Haushalt 2023 der Stadt Wertheim einstimmig zugestimmt. Ein Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik. Die Schwerpunkte unter dem Motto „Wertheim zukunftsfähig machen" sind in den Haushalt mit eingeflossen. In den letzten Jahren wurde der Schuldenstand deutlich reduziert. Die solide Finanzpolitik der letzten Jahre versetzt uns in die Lage die vor uns liegenden Herausforderungen zu stemmen. 

Am Wertheimer Bahngelände gibt es noch viel PotenzialAm Wertheimer Bahngelände gibt es noch viel Potenzial

Die Schwerpunkte der CDU-Fraktion wurden durch Fraktionsvorsitzenden Axel Wältz auf Grundlage der Präsentation aus der Haushaltsklausur im April 2022 dargestellt. Diese kann im daneben stehenden Link abgerufen werden. Neben diesen Schwerpunkten gab es auch weitere wichtge Forderungen der CDU:

Die Verwaltung muss leistungsfähig bleiben damit unsere vielen Beschlüsse auch umgesetzt werden können. Das ist Aufgabe der Verwaltungsspitze. Bisher hat die Verwaltung vom Gemeinderat immer die gewünschten Personalstellen bekommen und Sparrunden beim Personal gab es nicht. Es muss deshalb auch geliefert werden.

Lärmschutz: Hier wird von Verwaltung und Gemeinderat mehr erwartet. Lärmschutzaktionplanung muss so gestaltet werden, dass die Bürger besser geschützt werden.

Energiewende: Die Energiewende in Deutschland geht viel zu langsam und ist viel zu teuer: Nicht nur abschalten, auch etwas anschalten wäre hier wichtig. Die Gesellschaft und wir als Kommune müssen nun in Sachen Erneuerbaren Energien in die Vollen gehen. Dabei geht es bei weitem nicht mehr nur um den Klimaschutz. Es geht um die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Wertheim, um die Versorgungssicherheit der Privathaushalte – kurzum um unseren Wohlstand. Deswegen sollten wir mit eigenen Beschlüssen und Bauleitverfahren den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen. Der Regionalverband ist hier viel zu langsam.

Windkraft zu unseren Bedingungen - wir als Kommune sollten hier Macher sein und nicht Getriebene. Der ländliche Raum stemmt Energiewende – wir erwarten deshalb Solidarität!

Die Vision Wasserstoffproduktion in Wertheim durch unsere erneuerbaren Energien müssen wir unbedingt angehen um eine Versorgung unserer Industriegebiete mit Wasserstoff zu ermöglichen.
Eine Vision, die unseren Wirtschaftsstandort zukunftsfest machen könnte.